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AGB / Impressum § 1 - Gegenstand, Grundsätzliches 1. NEBO Marketing (Inh. Melanie Bojko, Robert-Koch-Str. 6, D-68753 Waghäusel) (im folgenden "Betreiber") betreibt unter der Internet-Adresse http://istheiss.com/ einen Teledienst (im folgenden "Dienst" oder "istheiss.com"), der es dem Nutzer ermöglicht, Subdomains unter der Domain istheiss.com zu registrieren und auf Webseiten weiterleiten zu lassen. 2. Mit der Anmeldung zur Teilnahme an dem Dienst erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen als alleinige Grundlage aller Leistungen an. Soweit Geschäftsbedingungen des Nutzers insgesamt oder teilweise hiervon abweichen, werden sie nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen worden ist. Nebenabreden bestehen nicht. Ferner versichert der Nutzer, seine persönlichen Daten - insbesondere seinen Namen und seine ladungsfähige Anschrift - vollständig und wahrheitsgemäß angegeben zu haben und Irrtümer und Änderungen unverzüglich dem Betreiber mitzuteilen. 3. Der Nutzer ist verpflichtet, seinen Account wirksam gegen missbräuchliche Nutzung zu schützen. Es ist ihm insbesondere untersagt, seine Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben, Dritten in anderer Weise die Nutzung seines Accounts zu ermöglichen oder ein allzu triviales Passwort zu verwenden. Kommt der Nutzer dieser Pflicht nicht ausreichend nach, so haftet er für alle Schäden, die durch missbräuchliche Nutzung seines Accounts entstehen. 4. Im Falle eines groben Verstoßes des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen ist der Betreiber vorbehaltlich möglicher Schadenersatz- und anderer Ansprüche berechtigt, eine Gebühr in Höhe von EUR 100,00 (einhundert Euro) als Vertragsstrafe zu erheben.
§ 2 - Vorbehalt Die Nutzung des Dienstes ist kostenlos. Die Dienstleistung wird vom Betreiber auf freiwilliger Basis erbracht. Daher erwirbt der Nutzer weder Eigentum noch Nutzungsrechte noch sonstige Ansprüche an den von ihm registrierten Subdomains. Für die regelmäßige Funktionsfähigkeit und Erreichbarkeit des Dienstes und der Subdomains wird vom Betreiber Sorge getragen, jedoch keine Gewähr übernommen. Der Betreiber behält sich das Recht vor, jederzeit ohne Nennung von Gründen und ohne vorhergehende oder nachträgliche Benachrichtigung Nutzer von der Teilnahme an dem Dienst auszuschließen und Subdomains zu löschen oder zu sperren oder deren Registrierung abzulehnen. Bei dem Betreiber bekannten groben Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen sind solche Maßnahmen der Regelfall.
§ 3 - Kündigung Beide Vertragspartner können jederzeit und ohne Angabe von Gründen kündigen. Eine Kündigungsfrist besteht nicht. Der Nutzer kündigt durch Auswahl des Menüpunktes "Account löschen" (oder sinngemäß) im Benutzerbereich oder durch schriftliche Mitteilung an den Betreiber. Der Betreiber kündigt durch seinerseitige Löschung des Accounts ohne weitere Mitteilung.
§ 4 - Datenschutz Die persönlichen Daten des Nutzers werden vom Betreiber für eigene Zwecke elektronisch gespeichert und verarbeitet. Sie werden gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgesetze vertraulich behandelt und nicht ohne das ausdrückliche Einverständnis des Nutzers an Dritte weitergegeben. Hiervon ausgenommen sind Fälle, in denen Dritte ein berechtigtes Interesse an der Kenntnisnahme der betreffenden Daten glaubhaft darlegen können - dies betrifft insbesondere mutmaßliche Verstöße gegen die §§ 7 oder 8.
§ 5 - Werbung Der Betreiber behält sich das Recht vor, beim Aufruf von Webseiten über Subdomains Werbung einzublenden sowie den Nutzern des Dienstes per E-Mail Werbung zukommen zu lassen. Die Bestimmungen des § 4 bleiben hiervon unberührt. Der Einsatz von Techniken seitens des Nutzers, die die Einblendung von Werbung beim Aufruf von Subdomains gezielt unterdrücken oder stören, ist nicht zulässig.
§ 6 - Verweisziele von Subdomains Als Verweisziele von Subdomains können grundsätzlich alle Webseiten eingetragen werden. Ausdrücklich von der Teilnahme ausgeschlossen sind jedoch Webseiten, die
§ 7 - Namen von Subdomains Die Namen von Subdomains können vom Nutzer im Rahmen der technisch bedingten Vorgaben bei der Registrierung frei gewählt werden. Folglich obliegt es allein dem Nutzer, vor der Registrierung einer Subdomain zu prüfen, ob der Name gegen gesetzliche Bestimmungen, Rechte Dritter (insbesondere Marken- oder Namensrechte) oder die guten Sitten verstößt. Ist dies der Fall, so ist die Registrierung der betreffenden Subdomain zu unterlassen. Selbiges gilt für Subdomains, deren Name irreführend ist oder Webseiten vermuten lässt, die aufgrund ihrer Inhalte nach § 6 von der Teilnahme an dem Dienst ausgeschlossen sind.
§ 8 - Spam Verweise auf bei istheiss.com registrierte Subdomains in nicht ausdrücklich angeforderten Werbemails, Newsgroup-Beiträgen oder ähnlichen Medien ("Spam") sind nicht zulässig. Das massenhafte Registrieren von Subdomains zum Zwecke der Irritation von Suchalgorithmen oder Nutzern von Suchmaschinen kommt dem "Spam" gleich und ist ebenfalls unzulässig.
§ 9 - Manipulation Das automatisierte Abrufen von bei istheiss.com registrierten Subdomains oder anderen Teilen des Dienstes ohne schriftliche Genehmigung durch den Betreiber ist nicht zulässig. Ebenso untersagt ist die Teilnahme an Besuchertauschprogrammen oder ähnlichen Diensten, bei denen in großem Maße Seitenzugriffe erzeugt werden, ohne dass die Besucher die Seite tatsächlich zu Gesicht bekommen. Ferner sind alle Formen der Nutzung zu unterlassen, die den Server des Betreibers in unangemessener Weise belasten oder den ordnungsgemäßen Betrieb des Dienstes stören können.
§ 10 - Übertragung von Subdomains Die Übertragung von Nutzungsrechten an bei istheiss.com registrierten Subdomains an Dritte ist nur im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zulässig. In entsprechenden Angeboten ist darauf hinzuweisen.
§ 11 - Haftungsausschluss Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer oder Dritten durch die Nutzung des Dienstes entstehen.
§ 12 - Verantwortlichkeit Der Betreiber ist nicht verantwortlich für die Namen von Subdomains und für die Inhalte fremder Webseiten, die als Verweisziele von Subdomains eingetragen oder in anderer Weise mit diesem Dienst verlinkt sind. Diese Regelung entspricht den Bestimmungen der §§ 8 bis 11 TDG.
§ 13 - Änderung der Nutzungsbedingungen Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Änderungen von wesentlicher Bedeutung werden allen Nutzern per E-Mail mitgeteilt. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von sieben Tagen nach Bekanntgabe einer Änderung kündigt, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als von ihm akzeptiert.
§ 14 - Gerichtsstand Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergeben, ist - soweit ein solcher wirksam vereinbar ist - Philippsburg.
§ 15 - Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder nichtig sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, so bleibt die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine Regelung, die dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie den betreffenden Punkt bedacht hätten. Entsprechendes gilt für Lücken dieser Nutzungsbedingungen.
Impressum Pflichtangaben gemäß § 6 TDG: Betreiber von istheiss.com und inhaltlich verantwortlich ist: NEBO Marketing
Rechtliche Hinweise: Die Verantwortung für Subdomains unter istheiss.com, deren Namen und Inhalte liegt gemäß §§ 8 ff. TDG beim jeweiligen Subdomaininhaber als Nutzer des Dienstes, nicht beim Betreiber. Keinesfalls macht sich der Betreiber diese Namen und Inhalte zu eigen. Die Identität des Inhabers einer Subdomain ist dem Betreiber bekannt und wird bei glaubhafter Darlegung eines berechtigten Interesses auf Anfrage mitgeteilt. Im übrigen gelten die datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
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